AGB´s

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Anwendung

1.
Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Nachfolgenden: AGB) gelten für alle über den Online-Shop geschlossenen Verträge zwischen der Firma

FILDPIECES
Inhaber: Elisabeth Werning
Wichertstraße 2 QG
10439 Berlin

und dem Kunden.

Die AGB gelten unabhängig davon, ob der Kunde Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann ist.

2.
Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrages gültige Fassung der AGB.

3.
Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptiert die Firma FILDPIECES nicht. Dieses gilt auch, wenn die Firma FILDPIECES der Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspricht.

§ 2

1.
Die Angebote der Firma FILDPIECES sind keine Angebote im Rechtssinne, sondern vielmehr eine Invitatio ad offerendum, d. h., eine Aufforderung an den Kunden, selbst ein Angebot abzugeben.

2.
Die Abgabe des Angebotes im Rechtssinne erfolgt erst durch den Kunden durch die Übermittlung des vollständig ausgefüllten Bestellformulars im Online-Verfahren. Dieses Angebot ist sodann verbindlich.

...

3.
Der Vertrag zwischen dem Kunden und der Firma FILDPIECES kommt sodann erst zustande, wenn die Firma FILDPIECES das im Online-Verfahren abgegebene Angebot im Rechtssinne („Bestellung“) des Kunden durch eine Auftragsbestätigung in E-Mail-Form annimmt oder die durch das Versenden des Bestellformulars im Online-Verfahren bestellte Ware an den Kunden ausgeliefert wird.

...

§ 3 Lieferbedingungen

1.
Die Lieferung erfolgt an die von dem Kunden angegebene Lieferadresse.

2.
Der Versand erfolgt nach Deutschland und ...

3.
Soweit die Firma FILDPIECES mit dem Kunden keine ausdrückliche Vereinbarung getroffen hat, erfolgt die Versendung nach Wahl der Firma FILDPIECES.

4.
Die Lieferfrist beträgt ca. 5 (fünf) Werktage. Sie beginnt – vorbehaltlich der Regelung unter § 5 Ziffer 5. - mit Vertragsschluss.

5.
Die Firma FILDPIECES ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dieses für den Kunden zumutbar ist.

§ 4 Preis- und Versandkosten, Selbstabholung

1.
Die angegebenen Preise sind Bruttopreise und beinhalten daher die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Verpackung ist im Preis enthalten.

2.
Die Kosten der Versendung werden gesondert berechnet. Im Einzelnen gilt hierfür Folgendes:

a) Innerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt der Versand versandkostenfrei.
b) Im Falle des Versandes in ein beliebiges anderes Land werden Versandkosten in Höhe von 4,00 € berechnet.

3.
Wenn die Firma FILDPIECES die Bestellung des Kunden gemäß § 3 Ziffer 4. durch Teillieferungen erfüllt, entstehen dem Kunden nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Wunsch des Kunden, berechnet die Firma FILDPIECES für jede Teillieferung Versandkosten.

4.
Die Kosten einer vom Kunden gewünschten Sonderversendungsform trägt dieser ebenso wie zusätzliche Steuern und Zölle bei Lieferungen in das Ausland.

5.
Wenn der Kunde seine Vertragserklärung wirksam gemäß § 8 Ziffer 2. widerruft, kann der Kunde unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand zu ihm (Hinsendekosten) verlangen (vgl. zu sonstigen Widerrufsfolgen § 8 Ziffer 2.).

Ist die Firma FILDPIECES gemäß § 5 berechtigt, Vorkasse zu verlangen, behält es sich die Firma FILDPIECES vor, erst nach Erhalt des Kaufpreises nebst Versandkosten zu liefern (Vorkassevorbehalt). Falls die Firma FILDPIECES von dem Vorkassevorbehalt Gebrauch macht, wird sie den Kunden unverzüglich unterrichten. In diesem Fall beginnt die Lieferfrist mit Bezahlung des Kaufpreises und der Versandkosten.

§ 5 Zahlungsbedingungen

1.
Die Zahlung kann im Falle der Bestellung aus Deutschland grundsätzlich per Vorkasse, Kreditkarte, Lastschrift und Überweisung nach Erhalt einer Rechnung erfolgen. Im Einzelnen gilt Folgendes:

a) Registrierte Kunden der Firma FILDPIECES können ab der 3. Bestellung die Wahl treffen,
dass die Lieferung gegen Zusendung einer Rechnung und sodann erfolgende Zahlung durch
Überweisung durchgeführt wird. Anderen Kunden steht dieser Zahlungsweg nicht zur Verfügung.

b) Vorkasse kann die Firma FILDPIECES verlangen, wenn

aa) der Kunde Neukunde ist;
bb) es im Rahmen eines vorherigen Vertrages zwischen dem Kunden und der Firma
FILDPIECES bereits zu einem Zahlungsverzug des Kunden gekommen ist.

2.
Im Falle der Bestellung aus einem anderen Land als Deutschland kann die Zahlung per Vorkasse, Kreditkarte oder Überweisung einer Rechnung erfolgen. Im Einzelnen gilt Folgendes:

a) Registrierte Kunden der Firma FILDPIECES können ab der 3. Bestellung die Wahl treffen, dass die Lieferung gegen Zusendung einer Rechnung und sodann erfolgende Zahlung durch Überweisung durchgeführt wird. Anderen Kunden steht dieser Zahlungsweg nicht zur Verfügung.

b) Vorkasse kann die Firma FILDPIECES verlangen, wenn

aa) der Kunde Neukunde ist;
bb) es im Rahmen eines vorherigen Vertrages zwischen dem Kunden und der Firma
FILDPIECES bereits zu einem Zahlungsverzug des Kunden gekommen ist.

§ 6 Aufrechnung

Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber Forderungen der Firma FILDPIECES aufzurechnen, es sei denn, die Gegenansprüche des Kunden sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten.

§ 7 Rücksendung bei wirksamem Widerruf

1.
Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr der Firma FILDPIECES zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei dem Verbraucher abgeholt.

2.
Der Verbraucher hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Verbraucher kostenfrei.

§ 8 Widerrufsrecht

Wenn der Kunde Verbraucher ist (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zeitpunkt abgibt, der weder ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht ihm nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.

2.
Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textfrom (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Ware nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Firma
FILDPIECES
Inhaber: Elisabeth Werning
Gubener Straße 43
10243 Berlin
E-Mail: ...
Telefax: ...

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung.
3.
Das Widerrufsrecht steht dem Verbraucher nach den gesetzlichen Bestimmungen (§ 312 d Abs. 4 Nr. 1 und Nr. 2 BGB) u. a. nicht zu bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Spezifikation des Verbrauches angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde, sowie bei Verträgen zur Lieferung von Audio- oder Video-Aufzeichnungen oder von Software, sofern der Verbraucher die gelieferten Datenträger entsiegelt hat.

§ 9 Selbstbelieferungsklausel

Falls die Firma FILDPIECES einen bestellten Artikel nach Abschluss des Vertrages mit dem Kunden nicht oder nicht rechtzeitig liefern kann, obwohl die Firma FILDPIECES vor Vertragsschluss einen entsprechenden Einkaufsvertrag mit einem Lieferanten geschlossen hat, ist die Firma FILDPIECES berechtigt, sich von der Lieferverpflichtung zu lösen. Die Firma FILDPIECES ist in diesem Fall verpflichtet, den Kunden unverzüglich über Nichtverfügbarkeit des Artikels zu unterrichten und dem Kunden eine ggf. erbrachte Gegenleistung unverzüglich zu erstatten.

§ 10 Sach- und Rechtsmängel

1.
Bei etwaigen Sach- oder Rechtsmängeln gelieferter Artikel stehen dem Kunden alle nach den gesetzlichen Bestimmungen bestehenden Rechte zu, jedoch mit der Maßgabe, dass für Ansprüche auf Schadensersatz oder ersatzvergeblicher Aufwendungen die in § 11 vorgesehenen Beschränkungen und Ausschlüsse gelten.

2.
Etwaige von der Firma FILDPIECES gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantie treten gegen die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängel im Sinne von Ziffer 1. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Artikeln ggf. beiliegen.

§ 11 Haftung

1.
Die Firma FILDPIECES haftet gegenüber dem Kunden in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder ersatzvergeblicher Aufwendungen.

2.
In sonstigen Fällen haftet die Firma FILDPIECES – soweit in Ziffer 3. nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sogenannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist die Haftung der Firma FILDPIECES vorbehaltlich der Regelung in Ziffer 3. ausgeschlossen.

3.
Die Haftung der Firma FILDPIECES für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und Ausschlüssen unberührt.

§ 12 Anwendbares Gericht und Gerichtsstand

1.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn der Kunde die Bestellung als Verbraucher abgegeben hat und zum Zeitpunkt der Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land hat, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.

2.
Wenn der Kunde Kaufmann ist und seinen Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland hat, ist ausschließlicher Gerichtsstand Nordhorn. Im Übrigen gelten für die örtliche und internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.

3.
Vertragssprache ist deutsch.